Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) heute um Entlassung aus dem Amt gebeten. Als Grund verweist Chialo in einer Mitteilung auf den harten Sparkurs in der deutschen Hauptstadt. Wegner wird dem Wunsch nach Entlassung entsprechen, hat er bereits via Twitter/X verkündet.
„Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt“, so Chialo. „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“
Eine konstruktive Diskussion darüber sei zuletzt erschwert worden, da sich öffentliche Kritik zunehmend auf die eigene Person konzentriert habe. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen.“
Er sei mit dem Anspruch in die Politik gegangen, aktiv zur guten Entwicklung der Stadt beizutragen. „Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen“, teilte Chialo weiter mit.
Der frühere Musikmanager war seit April 2023 Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Zuletzt wurde er als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt. Der Posten ging dann aber an den Verleger Wolfram Weimer.
Chialo stand in seiner kurzen Amtszeit immer wieder in der Kritik. Ihm wurde vielfach vorgeworfen, sich in der Spardebatte zu wenig für die Kultur einzusetzen oder politisch zu unerfahren zu sein, um sich gegen die Vorgaben aus dem Roten Rathaus zu wehren. Auch sein Versuch, eine sogenannte Antisemitismus-Klausel bei Fördervergaben zu etablieren, stieß in Teilen der Szene auf harsche Gegenwehr. Zuletzt sorgten Überlegungen des Senats, die Rechtsform großer Theater zu ändern, für Unmut und Sorge unter Theaterleuten.
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